Informationen des Bürgermeisters
Anmerkung zur Neuwahl des Gemeinderates am 24. Januar 2010
Angenehm überrascht bin ich über die annehmbare Wahlbeteiligung von fast 55 % und dies nach den unschönen Querelen um die Wahl vom 07. Juni 2009, deren Anfechtung und damit den vierten Gang zur Wahlurne innerhalb von sieben Monaten und dies noch bei widrigen Witterungsbedingungen.
Für die nächste Zeit und die weiteren vier Jahre sind die Karten gemischt und der Gemeinderat kann mit Sachlichkeit kommunalpolitische Aufgaben lösen. Einen Dank an jene Bürger, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben und sich an der Wahl beteiligten. Einen Dank der gewählten Gemeinderatsmitglieder für das entgegengebrachte Vertrauen.
Persönlich möchte ich mich bei den vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern bedanken, die mir ständig Mut und Durchhaltevermögen in den vergangenen Monaten zusprachen und dies mit dem festen Versprechen aktiv zur Seite zu stehen und dies auch mit ihrer Wahl dokumentieren zu wollen.
Ganz herzlich möchte ich mich bei den Wahlvorständen, Wahlhelfern und all denen bedanken, die an der Vorbereitung und Durchführung dieser außergewöhnlichen Wahl mitgeholfen haben. Der Dank gilt auch insbesondere Frau Elke Kupke als Wahlleiterin und Frau Heike Grießmann als Stellvertreterin.
Um Spekulationen zur Übernahme der entstandenen Kosten der Neuwahl vorzubeugen, hier nun eine abschließende Information. In einer Bürgermeisterberatung der VG Oppurg vor einigen Jahren wurde auch über die persönliche Haftung von Bürgermeistern beraten, für den Fall, dass durch eine Fehlentscheidung des Bürgermeisters für die Gemeinde ein Schaden eintritt. Für einen solchen Fall wurde für alle Mitgliedsgemeinden und deren ehrenamtliche Bürgermeister eine Vermögenseigenschadenversicherung bei der Ostdeutschen Kommunalversicherung (OKV) abgeschlossen. Mit Eintritt der Rechtswirksamkeit der Wahlprüfung wurde der entstandene Schaden bei o. g. Versicherung angezeigt und durch diese anerkannt. Der Entschädigungsbetrag ist bereits im November 2009 durch die Versicherung ausgezahlt worden, so dass für den Haushalt unserer Gemeinde kein Schaden eingetreten ist.
Die Sonne scheint wieder über Langenorla
Die
Sonne schien tatsächlich das letzte Mal am 4.1.2010 über Langenorla wie
links zu sehen ist. Sie ging dafür aber schon 15:54 Uhr unter. Heute,
25.01.2010, schien sie wieder nach langer Zeit, wenigstens über Mittag.
Aber das ist gar nichts gegen unser Wahlergebnis. Das strahlt hoffentlich
noch in den nächsten Jahren. Schade, dass eine Kandidatenliste gefehlt hat.
(Bin auch davon betroffen.) Die Wahlbeteiligung kann sich mit 54,18% sehen
lassen. Im Juni 2009 sind es nur 66,8% gewesen. Zu diesem Zeitpunkt war auch
die Europa-Wahl. Manche waren schon in Sorge, dass die Wahlbeteiligung am
24.01.2010 in den Keller gehen würde. Denn keiner konnte die Beweggründe
des Landratsamtes nachvollziehen. "Wozu soll ich noch einmal wählen?
Hab´ doch gewählt!" Unter diesem Stern war eine so hohe
Wahlbeteiligung nicht zu erwarten. Offen bleibt aber noch eine Frage, warum
auf einer Liste Nahmen stehen, wo schon von Anfang an klar war, dass sie im
Fall der Wahl die Wahl doch nicht annehmen. Genauso unklar ist auch, warum
so viel Wähler ihre Stimme in den Sand, na gut bei dieser Jahreszeit in den
Schnee, gesetzt haben? Wollen diese Wähler wirklich einen anderen
Bürgermeister? Wir sind doch alle froh, dass wir Georg Graven haben! Oder
wollen Sie , lieber Leser den Herrn Graven ablösen? Ach ja, da ist noch die
Frage, wer die Wahlwiederholung bezahlt. Warum war eigentlich unter der
Wahlliste nicht noch ein Feld zum Ankreuzen, dass das Landratsamt die Kosten
der Wahl zu übernehmen hat! Das Wahlergebnis hat doch gezeigt, dass Herr
Graven nun wirklich keine Einflussnahme ausgeübt hat. Oder wer hat nun
schon wieder Einfluss genommen? Die könnten nun auch die Wahl bezahlen.
;-))
Hier die Wahlergebnisse (aus der OTZ entnommen):
CDU
Jens Andruschek 181
CDU
Steffen Möller 74