Noßbach vor dem Abriss?
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Die Gemeinde und der Anglerverband wollen für den Erhalt kämpfen. Sie haben sich Verstärkung von eine Fachanwältin, Frau Dr. S. Oldenburg, geholt. Wer soll noch durch Berg von Akten durchsehen, dier immerhin schon 4 kg wiegen? Der Rückbau der Talsperre Noßbach hat mit dem Planfeststellungsverfahren, das solchen Eingriffen vorangehen muss, praktisch schon begonnen. Das sind keine guten Aussichten. Und das, obwohl es so schien, das die Kerbe im Dammes und dem damit verbundenen Absenkung des Wasserspiegels um einige Meter vor drei Jahren auf lange Zeit Ruhe in die Angelegenheit bringen würde. Nur der Abriss ist, wie es in der Planung heißt, die "wirtschaftlich günstigste Lösung". Der Damm, der 1938 errichtete wurde, soll verschwinden. Alle bisherigen Einwände fanden kein Gehör. So werden die 70.000 Kubikmeter Wasser im wahrsten Sinne des Wortes den Bach hinunter gehen. Hochwasserschutz und Löschwasserspeicher spielen keine Rolle. Bisher hat das niemand hören wollen. Das ist der Gemeinde völlig unbegreiflich. Denn auf der anderen Seite werden Löschwasserspeicher gesucht.
Georg Graven kritisiert die Landespolitik
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Finanzausstattung -- Kindergartengebühren
I. Quartal 2014
| Gemeinde- und Städtebund Thüringen 05.11.2013 Appell der Thüringer Kommunen an die Landesregierung 1. Die kreisangehörigen Gemeinden und Städte, Landkreise und kreisfreie Städte fordern die Landesregierung auf, den dramatischen Sinkflug der kommunalen Finanzen zu stoppen und dafür beim KFA 2014 deutlich nachzubessern. Das Ausblenden der aktuellen Finanznöte der Kommunen durch das Land ist nicht mehr hinnehmbar. Die Kommunen sind die Basis unserer Demokratie, die von unten nach oben gelebt wird. Dafür muss das Land den Kommunen auch eine auskömmliche Finanzausstattung zur Verfügung stellen. Der Griff in die kommunalen Kassen beeinträchtigt die geschaffenen Strukturen vor Ort und geht damit letztlich zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger. Eine vom Land verordnete Hungerkur für die Kommunen wird kategorisch abgelehnt, da am Ende der Tod steht! Das Land muss beim KFA 2014 nachbessern! mehr...
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| Georg Graven kritisiert die Landespolitik |
Information des BürgermeistersGedanken – Fakten – Zahlen |
| Elternvertretung Kindertagesstätte „Zwergenland" Sprecherin Helen Höfer - Kleindembacherstr. 15 - 07381 Langenorla Mobil: 0172 ........ - Mail: h.hoefer@freenet.de Eltern- und Bürgerinitiative Am 28.01.2014 hat der Gemeinderat den Beschluss gefasst die Kindergartenbeiträge der Kita Langenorla um teilweise über 50% von derzeit 170 und 120 € (ohne Verpflegung - reine Betreuungskosten) auf 220€; 190€ und 170€ (immer noch ohne Verpflegung!) anzuheben. Im Vergleich dazu beträgt der Höchstsatz in JENA (!!!) 190 € mit Verpflegung)!!!).Hintergrund dafür ist nach den Ausführungen des Bürgermeisters Herrn Georg Graven die fehlenden Landeszuweisungen für die Gemeinde und die gestiegenen Personalkosten des Kindergartens und zudem der geplante Umbau bzw. die notwendige Erweiterung des Kindergartens. Das dieser Beschluss für viele Eltern ein riesiger Schock war und ist und dazu geführt hat, dass viele Eltern vor der Frage stehen „Wie soll es weiter gehen? Wo kann ich mein Kind alternativ unterbringen oder bleibe ich zu Hause?" schein dem Gemeinderat nicht bewusst zu sein. Der Elternbeirat sieht sich daher in der Pflicht die Erhöhung in allen Einzelheiten zu hinterfragen und eine moderatere und humanitärere Lösung für Eltern und Gemeinde zu finden. Wir sehen uns in der Rolle des Vermittlers, was aber auch die Bereitschaft des Entgegenkommens auf beiden Seiten voraus setzt. Auf Seite der Eltern und der Gemeinde. Für die Eltern ist die Erhöhung in diesem Maße nicht nachvollziehbar und sie fühlen sich massiv ausgenutzt. Außer den Elternbeiträgen erhöht sich keine Leistung innerhalb der Gemeinde in ähnlicher Form. Das heißt die Eltern werden zur Kasse gebeten obwohl sie nur einen kleinen Teil der Gemeindebürger stellen und auf diese Weise soll der Haushalt der Gemeinde saniert werden. Die Gemeinderäte sollten sich fragen wie sie sich in der Situation der Eltern fühlen würden und ob sie die Rechtmäßigkeit nachvollziehbar erkennen könnten. Wir haben uns entschlossen einen Vorschlag zum Beschluss zur nächsten Gemeinderatssitzung einzureichen und appellieren nun an Sie als Bürger der Gemeinde und/oder als Eltern sich einmal ganz intensiv mit der Frage zu beschäftigen: Wie würde ich mich fühlen, was würde ich fordern und was kann ich mit meinem Gewissen gut vereinbaren? Wenn Sie wie wir zu dem Schluss kommen, dass hier ein falsches Spiel gespielt wird und die Erhöhung so wie sie derzeit geplant ist nicht richtig ist, dann unterstützen sie uns und zeigen Sie, dass die Gemeinde auch viele Bürger hat, die Gerechtigkeit fordern und Ungerechtigkeiten erkennen. Der Elternbeirat |
| Thüringer Landeshaushalt mit Überschuss Zusätzliches Geld für den Landkreise Saale-Orla Prinzip Hoffnung? Das Thüringer Land hat im letzten Jahr Überschüsse erwirtschaftet. Das hört sich gut an. Ein Teil ist oder soll in die Schuldentilgung, das sind etwa 233 Millionen Euro, fließen. Das sind alles sehr gute Nachrichten, wenn da nicht der der KFA im Argen liegen würde. Vielleicht gibt es einen Lichtblick und alle Bemühungen finden doch noch ein brauchbares Ende.
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| Pressemitteilung Gemeinde- und Städtebund Thüringen vom 28. März 2014 Finanzielle Lage der Thüringer Kommunen nach wie vor dramatisch Eigentlich sollten sich die thüringischen Kommunen freuen. Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik haben die Kommunen im Jahr 2013 ein Finanzierungssaldo von 81 Mio. EUR erzielt. Aber: Heißt Finanzierungssaldo tatsächlich Überschuss? 81 Mio. EUR entsprechen immerhin gut 0,01 % der kommunalen Gesamteinnahmen des Jahres 2013. Ein wahrhaft stolzer Betrag, den die Kommunen erwirtschaftet haben, möchte man meinen. Jedenfalls würden sich die thüringischen Kommunen auch freuen, wenn dieser Betrag tatsächlich als Signal für eine Entspannung in den kommunalen Haushalten gedeutet werden könnte. Dies ist allerdings nicht der Fall! Denn neben dem Finanzierungssaldo von 81 Mio. EUR werden in der Mitteilung des Landesamtes für Statistik beispielsweise noch Tilgungsverpflichtungen der Kommunen in Höhe von ca. 92 Mio. EUR ausgewiesen, zu deren Zahlung sie vertraglich verpflichtet waren. Daher mussten hierfür nicht nur der angebliche Überschuss von 81 Mio. EUR, sondern zusätzliche kommunale Finanzmittel von 11 Mio. EUR aufgewendet werden. Allein schon deshalb ist für das Jahr 2013 kein Überschuss, sondern ein Defizit entstanden. Neue Kredite werden den Kommunen in der Regel nicht mehr genehmigt, dafür sind sie zu arm. Darüber hinaus vermeldete das Thüringer Landesamt für Statistik per 30. September 2013 noch ein kommunales Finanzierungsdefizit von knapp 47 Mio. EUR. Die in Rede stehenden zusätzlichen Einnahmen sind also alle im 4. Quartal des vergangenen Jahres den Kommunen zugeflossen. Der Großteil dieser Einnahmen entfällt auf Zuweisungen des Landes die leider noch immer mit über 52 % den größten Anteil der kommunalen Einnahmen bilden. Hier wäre es an der Zeit, dass diese Zahlungen rechtzeitiger den Gemeinden und Städten zufließen müssen, damit diese Beträge noch im laufenden Jahr beispielsweise für dringend erforderliche Unterhaltungsmaßnahmen oder Investitionen verwendet werden können. Der späte Zufluss macht es den Kommunen vielfach unmöglich, die Maßnahmen im laufenden Jahr noch umzusetzen. Die Einnahmen sind also veranschlagt, die Ausgaben erfolgen erst in den kommenden Jahren. Auf dem Papier wird ein Überschuss ausgewiesen. Dabei wäre es dringend erforderlich gerade die Investitionsausgaben zu steigern. Der jährliche Substanzverlust, den die Kommune zu verzeichnen haben, ist besorgniserregend. Ein riesiger Investitionsstau wird in Thüringen auf kommunaler Ebene vor sich her geschoben. Tatsächlich investiert wurde im Jahr 2013 lediglich eine Summe von etwa 590 Mio. EUR, während u. a. das Deutsche Institut für Urbanistik in Berlin für die thüringischen Kommunen einen jährlichen Investitionsbedarf von 1,5 Mrd. EUR, also fast das 3-fache, ermittelt hat. An der prekären finanziellen Situation der Kommunen ändern derzeit auch höhere Steuereinnahmen kaum etwas. Nur etwa 27 % der kommunalen Ausgaben konnten im Jahr 2013 über Steuern finanziert werden. Dass sich der Thüringer Finanzminister darüber freut und erklärt, dass die Kommunen überdurchschnittlich von der bundesweit guten Steuerentwicklung profitierten, ist nachvollziehbar, dafür gibt es einen guten Grund: Denn von kommunalen Steuermehreinnahmen profitiert besonders das Land. Der Präsident des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, der Waltershäuser Bürgermeister Michael Brychcy, äußerte sich heute hierzu in Erfurt: „Finanzminister Dr. Voß versteht es wie kein Zweiter, nach dem Grundsatz zu arbeiten, alles was du sagst muss wahr sein, aber du musst nicht alles sagen, was wahr ist." Denn Finanzminister Dr. Voß weiß, dass jede Steuermehreinnahme bei den Kommunen die Zuführungen des Landes an die Gemeinden und Städte reduziert. Je mehr Steuern in den kommunalen Kassen eingehen, desto weniger muss er an die Kommunen auszahlen. Sprudelnde Steuereinnahmen bei den Kommunen helfen also nicht nur den Gemeinden und Städten, sondern helfen ganz besonders dem Land. Solange also die Einnahmen des Landes mit über 50% den größten Anteil an den kommunalen Einnahmen ausmachen, solange die Steuerdeckungsquote noch nicht einmal 30% beträgt, solange die thüringischen Kommunen von ihrer Substanz leben und einen riesigen Investitionsstau vor sich herschieben, solange die Kommunen von den jährlich steigenden Sozialhilfekosten nicht deutlich entlastet werden, solange sind auch weitere zusätzliche Landeshilfen für die Kommunen in Thüringen dringend erforderlich. |
| Elternvertretung Kindertagesstätte "Zwergenland" Pressemitteilung Kleindembacher Kindergarten Thema im Thüringer Landtag Elternvertreter zum Termin bei Minister Christoph Matschie Am Rande der Plenarsitzung im Thüringer Landtag kam es am Mittwoch zu einem kurzfristig vereinbarten Gespräch zwischen Elternvertretern der Langenorlaer Kindertagesstätte "Zwergenland" und dem Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur. „Es war gar nicht schwer schnell so einen Termin zu bekommen." freute sich Sandra Krieg. "Eine derartige Entwicklung der Elternbeiträge seit der Neufassung des Gesetzes 2010 ist in Thüringen einmalig." machte Minister Matschie gleich zu Beginn klar. Im Landesschnitt liegt der Elternanteil bei der Finanzierung eines Kita-Platzes bei 14 %, in Langenorla hingegen zukünftig bei fast 50 %. "Das kann nicht an den Landesvorgaben liegen, sonst müsste es dieses Problem landesweit geben." konstatierte Matschie. Gleichzeitig brachte er seine Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass es seitens Bürgermeister Graven zu keinem Zeitpunkt eine Terminanfrage gegeben hat. "Er hätte hier genauso mit mir sitzen können, wie sie dies gerade tun." Eine kurzfristige Lösung der für viele Eltern durchaus existenzbedrohenden Situation sehe er jedoch leider nicht. Rein rechtlich ist gesetzlich nur eine Vollfinanzierung durch die Eltern kategorisch ausgeschlossen. "Bei der Erarbeitung des Gesetzes haben wir uns nicht vorstellen können, dass ein Träger dies auf geradezu sittenwidrige Art und Weise missbrauchen würde. Hier werden wir bei künftigen Gesetzesüberarbeitungen Änderung vornehmen müssen, zum Beispiel in dem eine Obergrenze des Elternanteils eingearbeitet wird." Lars Fröhlich fasste abschließend aus Sicht der Eltern Vertretung zusammen: "Wären Mieten in vergleichbarer Art und Weise angehoben worden, hätte dies jedes Gericht wegen Sittenwidrigkeit untersagt. Deshalb werden wir für den Fall, dass versucht wird Eltern entsprechend finanziell zu belasten den Rechtsweg komplett ausschöpfen. Wir sind darauf vorbereitet mit einer Sammelklage gemeinsam gegen diese eklatante Form von Kinderfeindlichkeit anzukämpfen." Am Rande der Beratung wurde bekannt, dass bereits zehn Kinder von ihren Eltern aus der überteuerten Kleindembacher KiTa abgemeldet wurden und etwa zehn weitere diesen Schritt angekündigt haben. Bei der Verabschiedung machte Minister Matschie den Kita-Eltern mit einem Augenzwinkern Mut: "Genauso, wie der Gemeinderat die Erhöhung rückwirkend beschlossen hat, kann er sie auch rückwirkend wieder aufheben. Es gilt also am kommenden Wahlsonntag entsprechend von seiner Stimme Gebrauch zu machen. |
Fest der Völkerverständigung am 10. Mai 2014
Gedenken - Erinnerung - Versöhnung Auch in diesem Jahr folgten trotz Regenwetters mehr als 150 Menschen aus nah und fern der Einladung zu dieser Gedenkfeier. Es waren Gäste und Freunde aus unseren europäischen Nachbarländern sowie Vertreter aus Politik und Öffentlichkeit des Saale-Orla-Kreises und der Umgebung. Fast auf den Tag genau vor zehn Jahren am 6. Mai 2004 wurde die Gedenkstätte am ehemaligen Porzellanwerk in Kleindembach durch unseren damaligen Bürgermeister Karl Christ eingeweiht. Vor vier Jahren wurde die Gedenkstätte um ein wichtiges Symbol, den Friedenspfahl, ergänzt. Die Kosten hierfür, sowie die Folgekosten wurden und werden durch die Kreissparkasse Saale-Orla getragen. Mit der Schaffung dieses Ortes des Gedenkens wurde in unserer Gemeinde ein wichtiges Zeichen gegen das Vergessen von Krieg, Gewaltherrschaft und Völkermord gesetzt. Gerade im 69. Jahr nach Ende des 2. Weltkrieges und im 100. Jahr nach Beginn des 1. Weltkrieges wird die bleibende Verantwortung für die Auseinandersetzung mit den vielfältigen Ursachen von Kriegen und insbesondere mit dem Nationalsozialismus deutlich. Die Vergangenheit muss durch Erinnerungsarbeit am Ort des Geschehens aufgearbeitet werden. In unserem Land wird dieses dunkle Kapitel der Vergangenheit viel zu oft verdrängt statt es einer intensiven Aufarbeitung zu unterziehen und damit ist es umso notwendiger deutliche Zeichen einer anspruchsvollen Erinnerungskultur zu setzen. Eine Erinnerungskultur pflegen und ausbauen unter Einbeziehung aller Schichten der Bevölkerung insbesondere auch von Schule und Vereinen, dass muss uns allen Vermächtnis sein. "Wir Nachgeborenen müssen dafür sorgen, dass der ungeheuerliche Zivilisationsbruch der Nationalsozialisten in unserem kollektiven Gedächtnis bleibt". Das waren die Worte von Birgit Diezel zur Gedenkfeier der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald vor wenigen Wochen. Geschichte kann sich wiederholen, wenn wir nicht an diese Ereignisse immer wieder erinnern. Gerade mit dem Wissen um die Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrundes wird deutlich, dass die Auseinandersetzung mit der NS-Zeit wichtiger denn je ist. Demut vor der Einzigartigkeit des Lebens und die Bewahrung des gegenseitigen Mitgefühls gehören in die Mitte der Gesellschaft. Ich wünsche mir, dass Gedenktage wie dieser mit noch größerer Aufmerksamkeit wahrgenommen werden. Jeder Demokrat sollte öffentlich bekennen, dass er mit Abscheu diese menschenverachtende Ideologie verurteilt. Grundsätzlich müssen wir jede Ideologie verurteilen und bekämpfen, die menschenverachtend ist und ebenfalls milionenfach Menschenopfer forderte und fordert. Die Feststellung der ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth kann man nicht oft genug wiederholen: "Wer aufhört zu gedenken und wer beginnt die Geschichte abzuschneiden wird schwach". Erinnerungskultur als Chance und nicht als Last zu empfinden ist auch heute der Appell an alle Schichten unserer Bevölkerung, insbesondere an alle politischen und gesellschaftlichen Verantwortungsträger. Erinnerung, das ist Vergangenheit, die nie vergeht!!! Ich möchte allen Mitwirkenden, Akteuren und all denen, die im Vorfeld und Hintergrund an der Organisation und Vorbereitung dieser Gedenkfeier mitgewirkte haben, ein ganz herzliches Dankeschön sagen. Ein besonderer Dank gilt dem Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit (TMSFG), für die finanzielle Unterstützung im Rahmen des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Dank auch an den Begleitausschuss vom Lokalen Aktionsplan für Vielfalt in Pößneck und im Saale-Orla-Kreis. Wie jedes Jahr wurde uns eine ansprechende finanzielle Unterstützung für die Gedenkfeier gewährt, ohne die eine Durchführung kaum möglich wäre. Georg Graven |
Wahlergebnisse vom 25.05.2014
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1. Sitzung der neuen Gemeinderat 17.06.2014
Artenschutzturm Langendembach
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Bürgermeisterwahlen in Thüringen:
Gemeinde 75054 Langenorla (Vorläufiges Ergebnis)
Hochwasserschutz an der Orla und Floßbach
| Vororttermin an hochwassergeschädigter Orla und Floßbach. Teilnehmer waren Bürgermeister Lars Fröhlich, Diplom-Ingenieur Reinhard Köchel, Baubetrieb Lätzsch und Bauhofleiter Olaf Müller. Es wurden die nächsten Bauarbeiten zur Beseitigung von Hochwasserschäden besprochen und in eine Zeitschiene eingebettet. Zwei Bauabschnitte werden bis Ende November realisiert. Zum einen am Bachlauf seitlich des Gemeindeamtes in Kleindembach und zum anderen am Lauf der Orla, Höhe der steinernen Brücke in Langenorla Richtung Orlamünde. In diesem Zuge wird der Parkplatz auch von dem zwischengelagerten Baumaterial beräumt. Die Maßnahmen werden zu 100 Prozent gefördert und der Gewässerunterhaltungsverband Orlasenke ist der Auftraggeber. Die Gemeinde muss keinen Eigenanteil tragen und wird dadurch finanziell nicht belastet.
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Schuleinführung 2014
Liebe Abc-Schützen,man hört es überall, aller Anfang ist schwer. Ja, es stimmt! Liebe frisch gebackene Grundschulkinder, dass werdet auch Ihr merken. Ein ungewohnter Tagesablauf, neue Umgebung, neue Freunde finden, Rechnen, Lesen und Schreiben lernen. Aber die Freude und der Spaß sollten nicht zu kurz kommen. Liebe Erstklässler, ich wünsche Euch einen guten Start beim Lernen und ein erfolgreiche Schulzeit in unserer schönen Grundschule in Langenorla. Lars Fröhlich |
Volkstrauertag 2014
| Volkstrauertag 2014
Krieg und Gewalt sind nicht „von gestern” – leider!
Der Volkstrauertag ist ein Tag des stillen Gedenkens an die Opfer von Krieg, Gewalt und Terror. Um Respekt vor den Millionen Opfern zu zeigen brauchen wir Momente des Innehaltens und Orte des Gedenkens. Ich danke allen Bürgern für die Teilnahme an der Kranzniederlegung.
Bürgermeister Lars Fröhlich
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Weihnachtspyramide
Die Weihnachtspyramide in Kleindembach leuchtet wieder
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Am Samstag, den 29. November, einem Tag vor dem 1. Advent, war es wieder soweit. Die Weihnachtspyramide wurde feierlich um 16:30 Uhr in Betrieb genommen. Die Zwerge hatten den großen und schweren Schlüssel blitzblank geputzt, um die Pyramide in Gang zu setzen.
Der Weihnachtsbaum mit seinen vielen Geschenken erstrahlte im schönsten Lichterglanz und wird wieder bis Anfang 2015 zu sehen sein..
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Strom sparen – Umwelt schonen
| Wer mit offenen Augen durch die Gemeinde geht wird schon entdeckt haben, dass in der Gemeinde an bestimmten Stellen mehr und anderes Licht brennt. In jeden der drei Ortsteile haben wir an gut sichtbaren Stellen die alten Natriumdampf – Hochdrucklampe gegen LED Technik ausgetauscht. Das sind die ersten Tests mit LED Lampen und soll den Gemeinderäten helfen, im nächsten Jahr richtige Entscheidungen zu treffen. Wir müssen uns Weiterentwickeln und Alternativen finden, um unseren Energieverbrauch zu senken und damit auch die Kosten. Wichtig ist auch die Umweltbelastungen zu reduzieren und mit Blick auf die Zukunft, die CO2 – Emissionsbilanz der Gemeinde zu verbessern. Noch mehr Licht auszuschalten wäre nicht die richtige Lösung. Wir wollen wieder Licht ins Dunkel bringen.
Fröhlich Bürgermeister
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 Straßenbeleuchtung im Fräßtal Kleindembach |  Straßenbeleuchtung im Winkel Langenorla |
 Straßenbeleuchtung in Langendembach | |
Lampenpatenschaft bringt Licht ins Dunkel
In einer der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung gab es die Anfrage des Gastronom Ronny Schumann aus Kleindembach, eine Lampenpatenschaft zu übernehmen und wieder Licht ins Dunkel zu bringen. Die Gemeinde fand die Idee des Besitzers der Gaststätte „Zum Goldenen Stern“ sehr gut und hat nun die Möglichkeit geschaffen, eine Patenschaft zu übernehmen.
Mit der Übernahme von 90 Euro Stromkosten kann die Patenschaft für ein Jahr erworben werden. Selbstverständlich kann eine Spendenbescheinigung ausgestellt werden.
Herr Schumann ging mit gutem Beispiel voraus und ist nun Pate von zwei Straßenlampen. Zwei weitere Patenschaften folgten von Bürgern unserer Gemeinde.
Bürger und Bürgerinnen, die sich an der Aktion beteiligen möchten, haben die Möglichkeit, sich zu den Öffnungszeiten ans Gemeindeamt zu wenden.
Lars Fröhlich
Bürgermeister
Einwohnerversammlung 18.12.2014
Einige Punkte der Versammlung
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